Die Krise der Giorgia Meloni
Schwierige Zeiten für Italiens erster Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, die durch die Niederlage beim Justizreferendum den magischen Touch verloren hat, den sie zuvor genoss, und sich nun fast ganz allein in sehr stürmischen internationalen Gewässern wiederfindet.
Giorgia Meloni ist ein Unikum in der Geschichte Italiens. Seit den Zeiten der Etrusker hatte noch nie eine Frau so viel politische Macht inne. In der italienischen Geschichte gab es nie Persönlichkeiten, die mit Queen Elizabeth von England oder Kaiserin Maria Theresia vergleichbar wären. Ihr Sieg im Jahr 2023 wurde als Schlag ins Gesicht für die Linke empfunden, die verblüfft war, dass die erste Regierungschefin Italiens nicht aus ihren Reihen stammte, die traditionell den feministischen Anliegen nahestehen, sondern aus der Rechten, der seit jeher Patriarchalismus vorgeworfen wird. Ihr Amtsantritt war in dieser Hinsicht eine Revolution, auch wenn sie sich nach dem großen Erfolg des Wahlsiegs offenbar darauf beschränkt hat, sich nur über Wasser zu halten.
Nun scheint der anfängliche Schwung, die große Popularität, die sie unbesiegbar erscheinen ließ, zum Stillstand gekommen zu sein. Dies zeigt sich deutlich an der Niederlage am 24. März beim Referendum über die Justiz, das darauf abzielte, die übermäßige Macht der Richterschaft gegenüber der politischen Macht zu beschneiden. Das Referendum wurde unweigerlich zu einer Abstimmung über ihre Regierung. Natürlich hat die Linke gegen Meloni mobilisiert, während ihre Wähler aus dem Mitte-Rechts-Lager Ermüdungserscheinungen und wenig Begeisterung zeigten, was ihr die Niederlage bescherte. Die Gründe für diese Niederlage sind vielfältig.
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