Plötzlich verliert Péter Magyar seinen Zauber

Am Freitag wählte Ungarns Parlament eine gewisse Anna Unger zur Chefin einer neuen Superbehörde: Das „Amt für die Wiederbeschaffung und den Schutz des Volksvermögens” (NVVH). Es kann ohne richterliche Aufsicht eigeninitiativ gegen jeden und alles ermitteln, was mit Steuergeldern zu tun hat, kann auf Verdacht (den das Amt selbst formuliert) ganze Unternehmen übernehmen und letztendlich enteignen, kann eigenständig selbst Anklage erheben (wie eine Staatsanwaltschaft), und dabei sämtliche Dienste des Staates anweisen, ihr behilflich zu sein – Steuerbehörde, Polizei, Staatsanwaltschaft. Nur für die Einbeziehung der Geheimdienste braucht es eine richterliche Genehmigung. Detail am Rande: Dies war keine Forderung der EU, sondern eine ganz eigene Idee der Regierung.

Angeblich hat es so etwas schon einmal auf den Philippinen gegeben, nach der korrupten Marco-Diktator. Ansonsten nirgends. Das Amt soll im Namen der Korruptionsbekämpfung der Hammer werden, der die Seilschaften der früheren Regierungspartei Fidesz zerschlägt, und möglichst auch Orbán selbst hinter Gitter bringt.

Empörung und Gelächter

Vorerst aber sorgt es für Empörung und Gelächter, teilweise auch in den eigenen Reihen der Tisza-Bewegung. (Zur Erinnerung: Die Tisza hat nur 28 Mitglieder.)