Wäre der Öxit wie der Brexit?

Auf der Suche nach Antworten stößt man zunächst auf die Tatsache, dass der frühere konservative Premierminister David Cameron unter dessen Regierung die Brexit-Volksbefragung beschlossen wurde, ein Brexit-Gegner war. Die EU-Mitgliedschaft war im Vereinigten Königreich umstritten, die konservative Parteibasis war in der Frage gespalten, die Partei drohte massiv Stimmen an die Brexit-Befürworter-Partei UKIP zu verloren.

Wohl aus diesen Gründen entschloss sich der Cameron im Vorfeld der Parlamentswahlen im Jahr 2015 zu einem Wahlversprechen: „Wenn wir gewählt werden, dann werden wir eine Brexit-Volksbefragung abhalten“. Er rechnete wohl einerseits damit, dass ihm das die Stimmen der Brexit-Befürworter einbringen würde und andererseits damit, dass das Volk für den Verbleib in der EU stimmen würde – so wie die Schotten im Jahr 2014 mehrheitlich für den Verbleib im Vereinigten Königreich gestimmt haben.

Zunächst ging Camerons Rechnung auf: Die Konservativen errangen bei der Parlamentswahl im Mai 2015 die absolute Mehrheit. Ab Sommer 2015 kam es aber in Mitteleuropa zu den unseligen Grenzöffnungen, die auch offenbart haben, dass in der EU das Asyl-Recht vor dem Grenzschutz kommt, und zwar ohne Rücksicht auf die Folgen. Das war wohl entscheidend für den Erfolg der Brexit-Abstimmung, denn das zentrale Brexit-Versprechen war: „take back control“ – frei übersetzt: „wieder Herr im eigenen Haus werden“.