Wettrüsten in Europa und die Pax Americana
Europa gibt wesentlich mehr für Rüstung aus als Russland. Dennoch soll weiter aufgerüstet werden. Gleichzeitig wollen die USA abrüsten und Frieden mit Russland. Hat die rüstungsfreundliche Finanzlobby die EU im Griff?
Carlo Cottarelli, renommierter Wirtschaftswissenschaftler und ehemaliger IWF-Direktor, hat in Italien für Aufsehen gesorgt: Er hat enthüllt, wie die wichtigsten internationalen Medien Mitte Februar den falschen Alarm auslösten, dass Europa zu wenig für Rüstung ausgibt, weniger als Russland. Offenbar wurde deshalb Alarm ausgelöst, um ein Wettrüsten in Europa zu rechtfertigen. In Wirklichkeit gibt Russland etwa 50 Prozent weniger für Rüstung aus als Europa.
Für Cottarelli würde es ausreichen, wenn alle europäischen Länder einen Anteil von zwei Prozent ihres BIPs erreichen würden, wobei dieser Anteil genau festgelegt werden müsste, um Verschwendung zu vermeiden und Sicherheit zu gewährleisten. Cottarelli erklärte auch, dass er den Irrtum mehrmals bei den beteiligten Zeitungen gemeldet habe, aber trotzdem habe niemand die falsche Information zurückgenommen.
Carlo Cottarelli bei einem Vortrag in Rom. © CommonsWikimedia.
Zu den Waffen! So lautet die aktuelle Parole in Europa, ein Slogan, der auch am 2. März auch in London von der Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen während der außerordentlichen Sitzung zur Ukraine wieder aufgegriffen wurde.
Der kriegerischen Töne Von der Leyens schließen sich die kleinen nordeuropäischen Länder an, wie Estland, vertreten durch Kaia Kallas, die EU-Außenministerin, die kürzlich in einem Interview lächelnd erklärte, ein Krieg gegen Russland sei nur eine Vorspeise für einen Krieg mit China. Und Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen bezeichnete den Friedensprozess in der Ukraine als gefährlicher als einen Krieg.
Aber warum wird dieses Wettrüsten mit dem surrealen Schreckgespenst einer bevorstehenden russischen Invasion gefördert, während gerade jetzt, dank Trump, ein neuer Dialog mit Putin stattfindet und die Hoffnung auf Frieden in Europa wieder aufzuerstehen scheint?
