
Das Friedensprojekt EU und die Neutralität
Der Gründungsgedanke der EU ist ohne Zweifel: Friede und Völkerverständigung. Dafür hat die EU 2012 den Friedensnobelpreis erhalten. Doch die EU hat ihren Gründungsgedanken aus den Augen verloren. RearmEurope führt in die falsche Richtung. Eine von der Nato unabhängige Verteidigung ist eine Illusion.
Die Europäische Union (EU) ist entschlossen, eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) zu verfolgen, wozu nach Maßgabe des Artikels 42 auch die schrittweise Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik gehört, die zu einer gemeinsamen Verteidigung führen könnte, und so die Identität und Unabhängigkeit Europas zu stärken, um Frieden, Sicherheit und Fortschritt in Europa und in der Welt zu fördern. So steht es in der Präambel zum Vertrag über die Europäische Union (EUV)
Der Artikel 3 des EUV legt die Ziele der EU eindeutig fest. Er lautet: Ziel der Union ist es den Frieden, ihre Werte und das Wohlergehen ihrer Völker zu fördern.
Im Artikel 21 EUV wird das auswärtige Handeln der EU näher bestimmt. Die Union lässt sich bei ihrem Handeln auf internationaler Ebene von den Grundsätzen leiten, die für ihre eigene Entstehung, Entwicklung und Erweiterung maßgebend waren und denen sie auch weltweit zu stärkerer Geltung verhelfen will: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, die universelle Gültigkeit und Unteilbarkeit der Menschenrechte und Grundfreiheiten, die Achtung der Menschenwürde, der Grundsatz der Gleichheit und der Grundsatz der Solidarität sowie die Achtung der Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen und des Völkerrechts.
Nach Maßgabe der Ziele und Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen sowie der Prinzipien der Schlussakte von Helsinki und der Ziele der Charta von Paris, will sie den Frieden erhalten, Konflikte verhüten und die internationale Sicherheit stärken. Weiters will sie eine Weltordnung fördern, die auf einer verstärkten multilateralen Zusammenarbeit und einer verantwortungsvollen Weltordnungspolitik beruht.

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