
Ist die EU noch ein Friedensprojekt?
Nach dem Grauen des Zweiten Weltkriegs wurde das Fundament einer friedlichen Zusammenarbeit in Europa gelegt. Kooperation statt Konfrontation lautete die Devise. Daraus entstand die EU. Doch aktuell wandelt sie sich plötzlich zu einem militärischen Bündnis. Kann sich das neutrale Österreich darin wiederfinden?
„Österreich und das Friedensprojekt (?) EU“ – so lautete der Titel einer Veranstaltung des Libratus Magazins in Kooperation mit der Österreichischen Gesellschaft für Landesverteidigung und Sicherheitspolitik und der Gesellschaft für politisch-strategische Studien und den Freunden der Landesverteidigungsakademie.
Die Gründerväter der europäischen Einigung, Robert Schuman, Konrad Adenauer und Alcide de Gasperi, wollten nach dem Grauen des Zweiten Weltkriegs eines: Kooperation statt Konfrontation. Durch wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Kohle- und Stahl-Union sollten die Feindseligkeiten und die Gegnerschaft zu einer gemeinsamen Entwicklung hin zu Wohlstand und Frieden gefördert werden. Europa, Schauplatz und Entstehungsort zweier Weltkriege, sollte somit zusammenwachsen, damit sich diese Schrecken nie mehr wiederholen. Diese Vision schien spätestens nach Ende des Kalten Krieges verwirklicht. Etliche Länder des ehemaligen Ostblocks wurden in die EU aufgenommen, Grenzen fielen, die Reise- und Niederlassungsfreiheit, der freie Handel und die Zusammenarbeit in vielen Bereichen kamen den Bürgern zugute. 2012 erhielt die EU gar den Friedensnobelpreis für ihren Einsatz für Frieden, Versöhnung, Demokratie und Menschenrechte in Europa.
Auch die Gründung der OSZE mit Sitz in Wien sollte dafür sorgen, dass Konflikte in Europa durch Diplomatie und Gespräche und nicht durch Gewalt gelöst würden. Dies ist nicht immer gelungen, wie etwa der Balkankrieg und nun der Ukrainekrieg zeigen. Die Vorgeschichte dazu und dessen Entwicklung sind bekannt.
"Krieg gegen Russland"
Doch nun heißt es seitens der EU-Repräsentanten, man müsse auf „Kriegswirtschaft“ umstellen, Krieg gegen Russland führen, die EU um Hunderte Milliarden Euro aufrüsten, und es ist gar die Rede vom „letzten Sommer in Frieden“. Diese Verschärfung der Tonart herrscht zeitgleich, als die USA und Russland und Friedensverhandlungen begonnen haben. Das wirft viele Fragen auf.

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