Keine bloßen Löcher im Doughnut

Die Neutralität ist obsolet geworden. Neutrale sind Trittbrettfahrer. Neutralität schützt nicht. Sie sei nicht mehr zeitgemäß. Und überdies bereits ausgehöhlt. Diese Aussagen der letzten Monate zeigen deutlich: Das Image und der Wert der Neutralität sind nicht die besten. Dabei gerät in Vergessenheit, dass die Neutralität ursprünglich einen hohen Stellenwert hatte. Dies zeigt sich etwa jedes Jahr am 10. Dezember. Dies ist seit einer Resolution der UNO im Jahr 2017 der „Internationale Tag der Neutralität“. Kaum jemand weiß dies, er wird auch nicht gefeiert oder sonst wie hervorgehoben. Anders als etwa der Frauentag oder der Tierschutztag.

Die UNO wollte damals mit diesem Beschluss die besondere Bedeutung und den Nutzen neutraler Staaten für die internationale Gemeinschaft hervorheben, „dass die nationale Neutralitätspolitik einiger Staaten zur Stärkung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit in den betreffenden Regionen und auf globaler Ebene beitragen und eine wichtige Rolle bei der Entwicklung friedlicher, freundschaftlicher und für beide Seiten vorteilhafter Beziehungen zwischen den Ländern der Welt spielen kann“.

Die besondere Aufgabe neutraler Staaten bestehe weiters, präventive Diplomatie zu fördern, um Konflikte zu vermeiden, in Erkundungsmissionen, Verhandlungen, Sondergesandten und der Friedenskonsolidierung. Bei all dem soll der UN-Generalsekretär mit den neutralen Staaten zusammenarbeiten. Soweit die Resolution, die anlässlich des 69. Treffens der Generalversammlung der UN am 2. Februar 2017 beschlossen wurde.

Von dieser positiven Sichtweise und der besonderen Bestimmung schien zuletzt nicht viel übrig geblieben zu sein.