MBL: Von der Straße in den Präsidentenpalast?
In Brasilien mobilisiert eine soziale Bewegung seit 2013 vor allem junge, unzufriedene Menschen auf den Straßen und politisiert sie mithilfe ausgefeilter Strategien in den sozialen Medien. Jetzt will die Brasilianische Freiheitsbewegung MBL ihre Macht weiter institutionell verankern und greift bei den Präsidentschaftswahlen im Herbst nach der Macht.
Die Brasilianer waren sauer und fühlten sich betrogen: Warum kostete ein Busticket in São Paulo, Rio de Janeiro oder Porto Alegre auf einmal 0,20 bis 0,30 Reais (vier bis sechs Cent) mehr? Für die Menschen in Brasilien war das der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte: Plötzlich füllten sie die Straßen Sao Paulos, genervt von gestiegenen Lebenshaltungskosten, schlechten öffentlichen Dienstleistungen und korrupten Politikern, die sich gleichzeitig die Taschen vollstopften.
Korruptionsskandale
Dann förderte die „Operação Lava Jato“, auf Deutsch etwa Operation Waschstraße, 2014 ein weitreichendes Korruptionsnetzwerk von Politikern, dem Bau- und Chemieunternehmen Odebrecht (heute Novonor) und dem halbstaatlichen Erdölkonzern Petrobras zutage – der größte Korruptionsskandal, den es bislang in Brasilien gab. Präsidentin Dilma Rousseff (Arbeiterpartei, PT) wurde vorgeworfen, Petrobras Vorteile verschafft zu haben, weil sie in dessen Aufsichtsrat saß. Diese bis heute nicht bewiesene Vorwürfe heizten die Stimmung weiter an. Als herauskam, dass Rousseff den Haushalt manipuliert hatte, suspendierte der Senat (eine der beiden Kammern des brasilianischen Kongresses) Rousseff im Mai 2016 von ihrem Amt und setzte sie Ende August ganz ab.
In diesem Klima allgemeiner Unzufriedenheit formierten sich auf den Straßen vor allem junge, gut ausgebildete Menschen, die ihr Misstrauen gegenüber politischen Eliten und Parteien ausdrückten. Darunter waren auch Renan Santos und Kim Kataguiri, die unter dem Namen „Movimento Brasil Livre“ (kurz MBL) ab dem Frühjahr 2015 große Demonstrationen planten und junge, gut gebildete Menschen in den sozialen Netzwerken mobilisierten.
Demonstrationscamp vor dem Parlament der Bewegung Brasil Livre 2015. © CommonsWikimedia, Senado Federal.
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