Wer hat Angst vor Russland?

Nach dem Grauen des Zweiten Weltkriegs wurde das Fundament einer friedlichen Zusammenarbeit in Europa gelegt. Kooperation statt Konfrontation lautete die Devise. Daraus entstand die EU. Doch aktuell wandelt sie sich plötzlich zu einem militärischen Bündnis. Kann sich das neutrale Österreich darin wiederfinden?

Der Gründungsgedanke der EU ist ohne Zweifel: Friede und Völkerverständigung. Dafür hat die EU 2012 den Friedensnobelpreis erhalten. Doch die EU hat ihren Gründungsgedanken aus den Augen verloren. RearmEurope führt in die falsche Richtung. Eine von der Nato unabhängige Verteidigung ist eine Illusion.

Der Begriff der Geschichtsverfälschung bezeichnet die absichtliche oder unabsichtliche Manipulation, Verzerrung, oder Verdrehung von historischen Ereignissen. Geschichtsverfälschung wird oft dazu verwendet, um bestimmte Narrative zu unterstützen oder andere „Versionen“ der Geschichte zu unterdrücken. Auch gegenwärtig erleben wir insbesondere in der medialen und politischen Öffentlichkeit immer wieder Versuche, Ereignisse der jüngeren Vergangenheit zu verzerren, obwohl es längst Belege für eine ganz andere Lesart gibt.

Jede Regierungsform muss sich legitimieren, um ihren Willen durchsetzen zu können. Wo es kein gelinderes Motiv gibt als die Macht der Gewalt, dort muss ständig ihre Alternativlosigkeit betont werden, um die ewige Frage nach harmloseren Mitteln der Durchsetzung zu unterdrücken. So wird reine Macht zu einem unersättlichen Krebsgeschwür, um durch Kosten-Explosion und Versteinerung in Erschöpfung zu enden – wie weiland die Sowjetunion.

In Rom gingen Tausende auf die Straße, um gegen und um für die Aufrüstung der EU zu demonstrieren. Das Pro-Lager wurde von einer Zeitung organisiert, die zu einem Konzern gehört, der auch Rüstungsgüter produziert und kürzlich einen Vertrag mit Rheinmetall abgeschlossen hat. Es soll damit offenbar Druck auf Meloni gemacht werden, dem Milliardenpaket der EU zuzustimmen. Eine Reportage über Wahrheit und Inszenierung.

Migliaia di persone sono scese in piazza a Roma per manifestare contro e a favore del riarmo dell'UE. La manifestazione pro UE è stata organizzata da un giornale appartente a un gruppo industriale che produce anche armamenti e che ha recentemente firmato un contratto con la tedesca Rheinmetall. L'obiettivo è far pressione sulla Meloni affinchè accetti il pacchetto di difesa da 800 milliardi di euro dell'UE. Siamo andati di persona a osservare gli eventi.

Vor vier Jahren starb eine Zwettler Krankenschwester nach der Impfung mit AstraZeneca. Der Fall wurde von einem Lokalblatt aufgedeckt und erregte international Aufsehen. Doch die Propaganda dominierte, kritisches Nachfragen war nicht erwünscht. Große Teile von Politik, Medizin und Medien haben in der Corona-Pandemie versagt. Nicht nur, was den wahren Ursprung des Virus betrifft. Es hätte auch anders sein können, wie die Debatte um den Impfstoff von AstraZeneca zeigt. Ein Erfahrungsbericht.

Die Schwachstellen unserer Verfassung werden aktuell besonders deutlich. Die Parteiendemokratie vertritt nicht unbedingt den Wählerwillen, es gäbe bessere Alternativen. Der Bundespräsident hat zu weitreichende Befugnisse, besonders bei der Regierungsbildung. Eine Reparatur tut Not.

Die Zollstrategie der USA ist ambivalent. Präsident Trump wird damit nicht nur Europa, sondern auch der eigenen Wirtschaft und Kaufkraft schaden. Die globale Konkurrenz hat sich in Form der BRICS längst formiert.